Dienstag, 9. Oktober 2012, 17:30 Uhr, Stadtsenatssitzungssaal des Wiener Rathauses
HERBSTTAGUNG DER ÖSTERREICHISCHEN JURISTENKOMMISSION DIREKTE DEMOKRATIE
Nicht wenige Menschen machen sich heute Sorgen um den Zustand unserer Demokratie, deren Zukunftsfähigkeit und die wachsende Distanz zwischen BürgerInnen und Politik. Ist ein Mehr an Direkter Demokratie auf regionaler oder Bundesebene geeignet, diese Sorgen zu vermindern? Wie könnte ein konstruktives Verhältnis zwischen Initiativen „aus dem Volk“ und dem parlamentarischen Gesetzgeber in Zukunft gestaltet werden? Was ist von den bisher im politischen Raum dazu entwickelten Vorschlägen zu halten? Empfehlen sich verfassungsrechtliche Änderungen?
Die Österreichische Juristenkommission will mit ihrer Herbsttagung 2012 Fragen wie diese unter juristischen und demokratiepolitischen Aspekten erörtern und einen Beitrag zur Versachlichung dieser Debatte leisten.
17:30
Begrüßung (SC iR Prof. Dr. Roland Miklau, Präsident der Österreichischen Juristenkommission)
17:40
Theoretische Aspekte der Direkten Demokratie (Univ.-Prof. Dr. Franz Merli, Universität Graz)
Direkte Demokratie in den deutschen Bundesländern. Historische Entwicklung – aktuelle Rechtslage – empirische Erfahrungen (Priv.-Doz. Dr. Otmar Jung, Freie Universität Berlin)
18:30
Podiums- und Publikumsdiskussion
Moderation: Mag. Brigitte Handlos, ORF
Diskussionsteilnehmer am Podium:
Prof. Dr. Martina Caroni, LL.M., Universität Luzern
HonProf. Dr. Heinrich Neisser, Universitäten Wien und Innsbruck
Mag. Robert Stein, Bundesministerium für Inneres
ca 19:45
Cocktailempfang auf Einladung des Bürgermeisters der Bundeshauptstadt Wien